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Dürfen menschen mit down syndrom wählen

TOUCHDOWN 21: Dürfen Menschen mit Down-Syndrom wählen

Wahlrecht und Down-Syndrom - Warum darf Julian Peters

Man darf auch irrational wählen. Doch viele Betreuungsrichter haben mit dieser Argumentation Probleme, etwa Peter Fölsch. Er ist in Lübeck als Betreuungsrichter tätig gewesen und ist Mitglied. Man dürfe den Grundsatz, dass Wahlen unter anderem gleich, frei und geheim durchzuführen sind, nicht auf den Zählwert einer Stimme reduzieren, sagt der Jurist. So habe auch der Akt der. Menschen mit Down-Syndrom, Eltern & Freunde e.V., Würzburg. Das Wahlrecht für Menschen mit gesetzlicher Betreuung war bisher davon abhängig, ob er/sie eine vollumfängliche Betreuung in allen Angelegenheiten hatte oder ob (ggf. alle) Bereiche einzeln in der Betreuungs-Urkunde aufgeführt waren. In letzterem Falle blieb das Wahlrecht erhalten. Die Bundes-Lebenshilfe teilt im Newsletter. Erwachsene Menschen mit Down-Syndrom interessieren sich für viele Themen, für die sich auch erwachsene Menschen ohne Down-Syndrom interessieren. Teresa Knopp ist eine erwachsene Frau mit Down-Syndrom. Sie schreibt dazu: Wenn man volljährig 18 Jahre alt ist, hat man andere Rechte. Man darf Alkohol trinken und kaufen. Man darf selber entscheiden. Aber manchmal fällt es auch einem schwer.

Falls es zur Reform kommt, dürfen rund 6.000 bislang von den Wahlen ausgeschlossene Baden-Württemberger im Mai zum ersten Mal wählen. In Sachsen würden von der Änderung rund 4.000 Menschen profitieren, in Sachsen-Anhalt etwa 2.500. In Thüringen wären es rund 860. Aus Mecklenburg-Vorpommern liegen keine Zahlen vor Darunter sind viele Behinderte, etwa Menschen mit Intelligenzminderungen oder Down-Syndrom. Das ist ein ganz großer Missstand, sagt die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena. Man kann Strafgefangene nicht wählen. Das Strafgesetzbuch differenziert zwischen einem aktiven und passiven Wahlrecht. In § 45 Strafgesetzbuch ist normiert, dass jemand der zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt ist, fünf Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben darf. Das heißt, wer ein Jahr und länger im Gefängnis sitzt, kann für fünf Jahre nicht gewählt.

Geistig behinderte Menschen dürfen ja auch wählen, es sei denn, sier sind derart eingeschränkt, daß für sämtliche Angelegenheiten ein Betreuer eingesetzt ist. Die Köster-Stiftung (nach der evangelischen Stiftung Alsterdorf die zweitgrößte Einrichtung für geistig behinderte Menschen in Hamburg) macht vor jeder Wahl eine Talk-Runde mit lokalen Politikern für ihre Bewohner Die 85.000 Personen, die jetzt nicht wählen dürfen, bekämen ihre Bürgerrechte zurück - auch wenn manche Wahlbenachrichtigung am Ende doch im Papierkorb landen würde, weil die Menschen. Bundestagswahl Diskussion über Wahlrecht für Menschen mit Behinderung. Exklusion statt Inklusion: Bei der Bundestagswahl dürfen Menschen mit einer geistigen Behinderung kein Kreuzchen machen. Europawahl: Behinderte dürfen wählen . Das Bundesverfassunggericht hat im April 2019 beschlossen, dass Menschen mit Behinderung ihre Stimme bei der Europawahl abgeben dürfen. Die Lebenshilfe begrüßt diese Entscheidung. Weitere Info auch gerne via .(Javascript muss aktiviert sein, um diese Email-Adresse zu sehen)

Mehr zum Thema. Urteil aus Karlsruhe Wahlrecht darf betreute Menschen nicht benachteiligen. Bundesteilhabegesetz Kaum Engagement für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Down-Syndrom und. Die Wähler waren vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap ausgewählt Ein Baby mit Down-Syndrom darf bis wenige Tage vor der Geburt abgetrieben werden. Das nennt man Spät-Abbruch. Dann wollte sie von Merkel wissen, wie sie zum Thema Spätabbruch steht: Wieso darf man Babys mit Down-Syndrom bis kurz vor der Geburt noch abtreiben? Dieses Thema ist mir wichtig. Ich will nicht.

Down-Syndrom und Wahlrecht - Julian Peters will wählen

Strafgefangene dürfen demnach nicht wählen, wenn Sie Straftaten gegen die Bundesrepublik verwirklicht haben, das ist der Fall bei Wahlfälschung, Landesverrat, Hochverrat und verfassungsfeindlicher Sabotage. Frooopy. 24.09.2017, 14:55. Ja, per Briefwahl. Die Wahl ist ein Grundrecht das für alle gilt. DerWeisseRiese. 24.09.2017, 14:55. Ja dürfen sie, solange sie keine Tat begangen haben. Martin ist 34 und Erstwähler: Als behinderter Mensch mit Vollbetreuung durfte er bis zur Europawahl nicht wählen. Umstritten ist das inklusive Wahlrecht trotzdem Außenansicht: Wer darf wählen - und wer nicht? Detailansicht öffnen Jürgen Dusel, 53, ist Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen GroKo braucht Wähler: Geistig Behinderte sollen wählen dürfen Ist auch richtig so, wir werden doch schon von einer geistig Behinderten regiert. Aber mal ehrlich, ich glaube selbst die weniger hellen oder eben geistig behinderten haben immer noch mehr Verstand im Kopf als diese Klapsen-Merkel. Bundesfinanzminister 15. Juli 2018 at 12:17. Sie werden einen liebevollen Genossen zur. Aber wenn geistig Behinderte wählen dürfen sollen, was ist dann die inhaltliche Rechtfertigung für die Altersgrenze? Dann kann man guten Gewissens jedenfalls auch 12-jährige wählen lassen. Eigentlich müsste man sie konsequenterweise wohl dann ganz abschaffen. 16.09.2017 12:32, Heinrich V. Anstatt auf eine geistigen Behinderung, sollte man lieber auf den IQ abstellen. Man sollte Leute.

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